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   LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2006 - L 1 B 24/06 SF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,26674
LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2006 - L 1 B 24/06 SF (https://dejure.org/2006,26674)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03.05.2006 - L 1 B 24/06 SF (https://dejure.org/2006,26674)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - L 1 B 24/06 SF (https://dejure.org/2006,26674)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnungsgesuch gegen einen Sachverständigen im Zusammenhang mit einem Begehren auf Feststellung einer höheren Behinderungsgrades; Frist eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Koblenz, 29.06.1998 - 3 U 1078/95
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2006 - L 1 B 24/06
    In diesem Fall ist der Ablehnungsantrag ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB -), d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalls angepassten Prüfungs- bzw. Überlegungsfrist zu stellen (vgl. OLG Koblenz in NJW-RR 1999, S. 72, 73; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1998, S. 933, 934), und zwar unabhängig von der Prozesslage.
  • OLG Düsseldorf, 12.09.1997 - 22 W 48/97

    Ablehnung eines weiteren Sachverständigengutachtens; Ablehnung des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2006 - L 1 B 24/06
    In diesem Fall ist der Ablehnungsantrag ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB -), d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalls angepassten Prüfungs- bzw. Überlegungsfrist zu stellen (vgl. OLG Koblenz in NJW-RR 1999, S. 72, 73; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1998, S. 933, 934), und zwar unabhängig von der Prozesslage.
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